Allgemeines

Bedarfsgemeinschaft

Mit diesem Begriff werden Menschen bezeichnet, die ALG II erhalten, egal ob es sich um einen Alleinstehenden, ein Ehepaar oder eine Familie handelt. Familien bilden eine Bedarfsgemeinschaft laut SGB II, wenn dort Kinder unter 18 Jahren leben. Neu: Ab dem 1. Juli 2006 bis zum 25. Lebensjahr. Wenn volljährige Verwandte in einer Wohnung leben, heißt es Haushaltsgemeinschaft, sonst Wohngemeinschaft.

 

Bescheide

Das ALG II funktioniert wie die frühere Sozialhilfe, d.h. jedem Mitglied der Familie wird ein bestimmter Bedarf zugestanden, und zwar ein sogenannter Regelsatz und der Anteil an Mietkosten. Dann werden alle vorhandenen "Einkünfte" (Einkommen des Partners, Kindergeld etc. abzüglich der Freibeträge) dagegen gerechnet. Aus der Differenz ergibt sich dann das ALG II. Wenn der Bescheid gekommen ist, sollte er unbedingt auf Richtigkeit überprüft werden, zum Beispiel, ist die Regelleistung korrekt berechnet? Sind alle Kinder berücksichtigt? Sind Mehrbedarfszuschläge, für Alleinerziehende, berücksichtigt? Ist der Zuschlag nach § 24 SGB II beim Übergang vom ALG I  enthalten? Sind die vollständigen Kosten der Unterkunft ersichtlich? Wurde das Einkommen bereinigt, d.h. alle Freibeträge berücksichtigt?

Im Zweifelsfall eine Beratungsstelle aufsuchen!

 

Bewerbungskosten

Kosten für Bewerbungsunterlagen und Fahrten zu Bewerbungsgesprächen können übernommen werden (kein Rechtsanspruch). Dazu ist folgendes zu tun: Bei Fahrtkosten ist vor Antritt der Fahrt mit der Einladung für das Vorstellungsgespräch, der Antrag zu holen, auszufüllen und mit den Nachweisen für die Fahrtkosten abzugeben. Bei Bewerbungskosten ist vor der ersten Bewerbung, der Antrag zu holen, auszufüllen und Nachweise (Kopien von Bestätigungsschreiben bzw. Ablehnung oder Bewerbungsschreiben) anzufügen. Der Antrag ist ein Jahr gültig. Pro Bewerbung werden 5,00 Euro erstattet, maximal 260,00 Euro im Jahr (bei der Eingliederungsvereinbarung bitte beachten - bei 52 Bewerbungen im Jahr sind das ungefähr 4 Bewerbungen im Monat)

 

Informationen im Internet

Das Internet bietet zahlreiche Informationen zum ALG II und angrenzenden Problemen.

 

Kindergeld

Das Kindergeld wird voll als Einkommen bei dem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft angerechnet, welches das Kindergeld erhält.

 

Widersprüche

Gegen jeden Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch eingelegt werden. Wenn der Widerspruch nicht innerhalb von drei Monaten bearbeitet wird, kann eine Untätigkeitsklage erhoben werden. Bei besonderen Härten kann ein Eilantrag kostenlos beim Sozialgericht oder beim Rechtsanwalt gestellt werden, die beim Aufsetzen des Antrages Hilfe leisten und alle erforderlichen Schritte in die Wege leiten.

 

Wohngeld

ALG II - Empfänger erhalten die "Kosten der Unterkunft" erstattet und haben deshalb kein Anspruch auf Wohngeld. Das gilt auch, wenn der Antrag auf ALG II abgelehnt und gegen diesen Bescheid Widerspruch eingelegt wurde. Auch hier gilt also: den Bescheid genau prüfen (lassen), um die Erfolgschancen eines Widerspruchs einzuschätzen. Ist der ALG II - Antrag abgelehnt worden, kann Wohngeld beantragt werden. Dieses muss im Falle des Erfolges des Widerspruches jedoch zurückgezahlt werden.

TALISA e.V.

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